Die ESchT erläutert ihre Arbeitsweise bei den nächsten Schritten zur Bewertung der Schweizer Standortvorschläge.

Die Pressemitteilung der ESchT nimmt Bezug auf die Veröffentlichung der Vorschläge geologischer Standortgebiete für das SMA- und das HAA-Lager am 06.11.2008.

Die ESchT wurde vom BMU und der BeKo gebeten, eine Zusammenstellung und Bewertung der verbindlichen Beteiligungsmöglichkeiten, die sich auf Grundlage des Sachplans in der Fassung vom 02.04.2008 ergeben, auszuarbeiten.

Die Ausarbeitung geht hinsichtlich der Partizipation deutscher Stakeholder folgenden Punkten nach: Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten auf deutscher Seite, Rechte zur aktiven Beteiligung am Sachplanverfahren, Erläuterung der eingerichteten Gruppen und Gremien, auf Regierungsvertreterebene zu klärende Sachverhalte, Gleichstellung oder Benachteiligung deutscher Kommunen. Abschließend werden Hinweise zur Verbesserung der Partizipationsmöglichkeiten deutscher Kommunen gegeben.

Anlässlich der Verabschiedung des Konzeptteils des Schweizer Bundesrates am 02.04.2008 hat die ESchT eine zusammenfassende Pressemitteilung verfasst.

Hintergrund zu diesem Bericht sind Gespräche der ESchT mit Vertretern des Forschungsprojektes Mont Terri, der HSK und der ETH Zürich zur Rissbildung im Opalinuston am 19.02.2008

Hintergrund zu diesem Bericht sind Gespräche der ESchT mit Vertretern des Forschungsprojektes Mont Terri, der HSK und der ETH Zürich zur Rissbildung im Opalinuston am 19.02.2008

Die Stellungnahme wurde anhand von fünf Fragen gegliedert. In einem abschließenden Kapitel wurden Empfehlungen abgeleitet:

I. Entspricht der Sachplan den heutigen Anforderungen eines Auswahlverfahrens für Endlagerstandorte, und ist er verständlich und eindeutig formuliert?

II. Führt das vorgeschlagene Verfahren zu einem Endlager, das den heutigen Sicherheitsanforderungen entspricht?

III. Sind die vorgesehenen Beteiligungsmöglichkeiten geeignet, um die deutschen Interessen wirkungsvoll in das Sachplankonzept einbringen zu können?

IV. Ist das Sachplankonzept ergebnisoffen angelegt?

V. Wird die Überprüfung der Verfahrensdurchführung bzw. der Ergebnisse im Auswahlverfahren durch die betroffene Bevölkerung (von deutscher Seite) ermöglicht?

VI. Empfehlungen

Am 20. Juni 2006 hat sich die Expertengruppe mit der BeKo-Schweiz und dem BMU in Stuttgart getroffen, um dort die fachlichen Fragen der betroffenen deutschen Gebietskörperschaften und interessierten Verbände sowie des BMU zum Sachplan aufzunehmen. Mit der vorliegenden Kurzstellungsnahme wird auf vier zentrale Fragen eingegangen, die dort gestellt wurden.